Blog der Familie Kaden

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,

ich möchte heute eine kleine Reise zum Euro durchführen, um die Ausagen von Wim Duisenberg verstehen zu können.Der Euro ist seit einem Jahr offizielles Bargeldmittel. Doch hat er bereits eine lange politische und planerische Vergangenheit:

• 1969: Die Staats- und Regierungschefs der EG fordern Ministerrat und Kommission auf, einen Stufenplan für eine Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) zu erarbeiten. Ein Ausschuss unter Vorsitz des damaligen luxemburgischen Ministerpräsidenten Pierre Werner wird gegründet.
• 1971: Der Ausschuss legt den sogenannten Werner-Plan vor. Die WWU soll in drei Etappen kommen, die dritte 1980.
• 1972: Der Europäische Währungsverbund wird gegründet. Die Teilnehmer vereinbaren für ihre Währungen eine Kursschwankungsbreite von höchstens 2,25 Prozent; auch gegenüber dem Dollar soll Kursstabilität gewahrt werden.
• 1989: Kommissionspräsident Jacques Delors legt einen dreistufigen Plan zur WWU vor, die erste Stufe wird am 1. Juli 1990 gezündet.
• Anfang der 90-er wurde das Thema Euro publizierbar – und zwar für das “normale” Volk. Es selbstverständlich, dass weit vorher mit großem Wissen die Planungen begonnen haben.
• 1995: Die EU-Staaten einigen sich auf den Namen “Euro” für die gemeinsame Währung.
• Jetzt wird es lustig. Ende 1996: Niedersachsens Ministerpräsident Schröder (SPD) hat mit einem Scheitern der Eurowährung gedroht.
• Anfang 1997: Bundesbankpräsidenten Tietmeyer sagt, dass Niedrigstzinsen nicht zur Arbeitslosigkeit beitragen, sondern günstige Investitionsbedingungen schaffen. “Das ist auch ein wichtiger Beitrag zu einem guten Start des Euro.”
• Mitte 1997: Was sagte Bundeskanzler Kohl zum Euro: Wir halten an den Kriterien für die Eurowährung fest. Deutschland wird die Kriterien erfüllen. Der Euro kommt zum vereinbarten Zeitpunkt.
• Anfang 1998. Dieter Schulte, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, über die Einführung des Euros. Der Euro bringt Chancen für mehr Arbeitsplätze, weil die Schwankungen der Wechselkurse wegfallen. Diese hätten in den vergangenen Jahren in der Exportwirtschaft Arbeitsplätze gekostet. Er fordert, dass die neue Währung nicht auf Kosten der Beschäftigten und sozial Schwachen gehen darf.
• Mitte 1998. Wer wird Chef der EZB – Die meisten Länder, wie Deutschland stehen hinter Duisenberg, während Frankreich Trichet favorisiert.
• 1999: Einführung des Euros als Buchgeld.
• 2002: Einführung des gemeinsamen Bargeldes.

Die Europäische Zentralbank hat es nicht leicht. Sie soll für stabile Preise in Euroland sorgen – dazu ist sie laut Artikel 105 des Maastrichter Vertrages verpflichtet. Doch schon in Frankfurt oder München ist das Preisniveau anders als in ländlichen Gegenden wie Niedersachsen oder den Voralpen.
Das Instrumentarium einer Zentralbank ist ziemlich reichhaltig. Sie kann zum Beispiel genau beobachten, wie viel Geld zur Verfügung steht und dann versuchen, diese Geldmenge zu steuern.

Dahinter steht die Idee, dass dem Produktionspotenzial einer Wirtschaft und ihrer Menschen genau eine bestimmte Menge an Geld gegenüber stehen muss, um inflationsfreies Wachstum zu gewährleisten. Wächst die Geldmenge schneller als das Produktionspotenzial, bekommen die Menschen den Eindruck, sie seien reicher als zuvor.

Durch diese Geldillusion wollen sie mehr Güter kaufen, was die Nachfrage und damit die Preise nach oben treibt. Wird die Wirtschaft dagegen zu knapp mit Geld versorgt, hemmt das zwar die Inflation, doch durch das knappe Geld steigt dann auch der Zins, sozusagen der Preis des Geldes. Das sorgt für weniger Investitionen, Konsum und Wachstum – der Ärger mit den Politikern ist programmiert.

1999 zum Beispiel betrug der Bargeldumlauf in Euroland rund 330 Milliarden Euro, die tatsächliche Geldmenge dagegen belief sich auf die stolze Summe von 4.500 Milliarden Euro, war also 13,6 mal höher, ohne dass jemand dafür ins Gefängnis gekommen wäre.

Für den Euro wurde in seinen besten Zeiten im Frühjahr 1995 1,43 US$ bezahlt. Derzeit (Januar 2003) kostet ein Euro gerade mal 1,04US$. Dies ist ein effektiver Kursverlust von knapp 30%.

Bei der Euro Währungsunion handelt es sich um einen völkerrechtlichen Vertrag. Verfehlt der Euro das geplante Ziel, so ist die Bundesregierung berechtigt, den Euro-Vertrag selbst ohne Zustimmung des Bundestags zu kündigen. Die Preisstabilität ist nach Artikel 88 unseres Grundgesetzes ein Staatsziel. Bei einer Verfehlung der Stabilitätsziele kann die Bundesregierung deshalb vom politisch weitgehend unabhängigen Bundesverfassungsgericht sogar tatsächlich dazu gezwungen werden, den Euro zu kündigen und die DM wieder einzuführen.

(lt. Heinzgeorg Neuman, Vizepräsident des Verwaltungsgerichts Lüneburg i.R.)

Aber was war der Grund, warum der Euro eingeführt wurde:

Wer sich die Geschichte bis 1949 anschaut, der wird die poitische Bedeutung der EU und des Euros nicht in Frage stellen. In den vergangenen 50 Jahren hatte die Politik in Bonn und Paris kein bedeutenderes Ziel, als erneut kriegerische Auseinandersetzungen zu vermeiden. Der unermüdliche und unbestritten führende Befürworter der WWU, Alt-Bundeskanzler Helmut Kohl, hat darum auch nie Zweifel daran gelassen, dass er die ökonomischen Vorteile der Währungsunion als unwichtig erachtet.

- soviel zum Euro -